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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Barbara Oberacher - Berghexn

(im Folgenden: Berghexn)

Clemens-Holzmeister-Str. 7

6166 Fulpmes
Österreich

Unternehmensgegenstand: Kleingewerbe Kunsthandwerk

Tel.: +43-650-3241180

E-mail: berghexn.info@gmail.com

Mitglied bei: Wirtschaftskammer Tirol, Sparte: freies Gewerbe
Eintrag bei der WKO

Berufsrecht: Gewerbeordnung: www.ris.bka.gv.at

1. Geltung

 

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Berghexn erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB); entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Berghexn nicht an, es sei denn, es wurde ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen von Berghexn gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.

2. Bestellung und Vertragsabschluss

 

2.1 Die Präsentation der Waren im Webshop stellt kein bindendes Angebot von Berghexn auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

 

2.2 Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

2.2.1 Auswahl der gewünschten Ware

2.2.2 Eingabe der Anmeldedaten für die Registrierung im Webshop (Vorname, Nachname, Straße u. Haus-Nr, PLZ, Ort, Land, E-Mail-Adresse), nach erstmaliger Registrierung ist nur mehr eine Anmeldung mit E-Mail-Adresse und Kennwort erforderlich

2.2.3 Einblenden der vorvertraglichen Informationen für Verbraucher gem § 5a KSchG und § 4 FAGG

2.2.4 Wahl der Versandart und Art der Bezahlung (Vorauszahlung)

2.2.5 Prüfung der Angaben im Warenkorb

2.2.6 Bestätigung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“

2.2.7 Nochmalige Prüfung und gegebenenfalls Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten

2.2.8 Verbindliche Absendung der Bestellung

2.2.9 Durch das Absenden der Bestellung im Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher und diese AGB als für das Rechtsverhältnis mit Berghexn allein maßgeblich an.

2.2.10 Berghexn bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch Berghexn dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei Berghexn eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

3. Rücktrittsrecht des Verbrauchers gemäß § 11 FAGG

 

3.1 Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, kann von einem außerhalb der Geschäftsräume von Berghexn geschlossenen Vertrag oder von einem Fernabsatzvertrag – so keine gesetzliche Ausnahmeregelung greift – innerhalb von vierzehn Werktagen zurücktreten.

 

3.2 Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Kalendertage. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag, an dem der Verbraucher (Kunde) oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem der Verbraucher (Kunde) oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Es genügt, wenn der Verbraucher (Kunde) die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet hat. Ausgenommen von der Rücktrittsfrist sind Kunden aus Nicht-EU-Ländern.

 

3.3 Die Rücktrittserklärung kann mittels Muster-Widerrufsformular, abrufbar auf:  remixshoes.eu/widerrufsbelehrung auch elektronisch erfolgen.

 

3.4 Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug

3.4.1 der Kunde die empfangene Ware zurückzustellen und Berghexn ein angemessenes Entgelt für die Benützung und/oder eine Entschädigung für eine allfällige Minderung des gemeinen Wertes der Ware zu zahlen, sowie

3.4.2 Berghexn die vom Kunden geleisteten Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Berghexn angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen.

3.4.3 Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung selbst zu tragen.

3.4.4 Rücksendungen aus Nicht-EU-Ländern können wegen der in Österreich anfallenden Bearbeitungsgebühr der Österr. Post nicht mehr akzeptiert werden.

4. Preise, Zahlungsart, Versand und Kosten

 

4.1 Die Preise sind auf der Startseite des Webshops bei den einzelnen Artikeln angeführt. Die von Berghexn angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise. 

 

4.2 Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind im Online-Shop ausgewiesen. Wenn nicht anders angegeben, ist die Ware im Voraus zu bezahlen.

 

4.3 Versandkosten bzw. Versandkostenanteile fallen an, sofern die betreffende Ware nicht als versandkosten- bzw. versandkostenanteilsfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten bzw. -anteile werden auf Angeboten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht separat ausgewiesen.

 

4.4 Ein Versand erfolgt nur in die EU-Länder Belgien, Bulgarien, Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Zypern, Österreich sowie in die Nicht-EU-Länder des Vereinigten Königreiches, nach Norwegen und in die Schweiz. Für alle anderen Länder kontaktieren Sie bitte Berghexn via Email.

5. Umtausch

 

Ein Umtausch ist möglich, wenn Berghexn unter Angabe der Bestellnummer innerhalb von 2 Wochen nach der Zustellung vom Kunden eine Rückgabe oder ein Umtausch mitgeteilt wird und die Ware ungebraucht und im Originalkarton innerhalb von 3 Wochen nach der Zustellung zurückgesendet wird. Die Kosten für die Rücksendung sind vom Kunden zu tragen. Eine Rückvergütung erfolgt nach Zustellung der Ware bei Berghexn. Ein Umtausch gegen teurere Ware erfolgt Zug um Zug. Umtausch/Rücksendungen aus Nicht-EU-Ländern können nicht mehr akzeptiert werden.

6. Lieferbedingungen

 

Zur Leistungsausführung ist Berghexn erst verpflichtet, wenn der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist. Sofern nicht in der Auftragsbestätigung anders angegeben, bringt Berghexn die Ware innerhalb von 10 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand. Berghexn ist berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu eine Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

7. Geringfügige Leistungsänderungen

 

Geringfügige oder sonstige für Kunden zumutbare Änderungen der Leistungs- bzw Lieferverpflichtung gelten vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Ware bedingte Abweichungen (zB bei Maßen, Farben, Maserung und Struktur etc). Für den Verbraucher sind Vertragsbestimmungen nicht verbindlich, nach denen Berghexn eine zu erbringende Leistung einseitig ändern oder von ihr abweichen kann, es sei denn, die Änderung beziehungsweise Abweichung ist dem Verbraucher zumutbar, besonders weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist, sofern Berghexn nicht beweisen kann, dass eine solche Regelung im Einzelnen ausgehandelt worden ist.

8. Schadenersatz

 

Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder – bei Verbrauchergeschäften – für Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen. Das Vorliegen von leichter oder grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.

9. Rücktrittsrecht von Berghexn/ unberechtigter Rücktritt des Kunden

 

Bei wichtigen Gründen, wie z.B. bei Zahlungsverzug des Kunden, ist Berghexn zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Berghexn von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so hat Berghexn die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach Wahl von Berghexn einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 20 % des Gesamtbetrags oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.

10. Datenschutz

 

Berghexn und der Kunde sind verpflichtet, die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (DSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie allfällige weitere gesetzliche Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten. Berghexn verarbeitet zum Zweck der Vertragserfüllung die dafür erforderlichen personenbezogenen Daten. Die detaillierten datenschutzrechtlichen Informationen finden Sie auf unserer Homepage unter: Datenschutz

11. Adressenänderung und Urheberrecht

 

Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- oder Geschäftsadresse Berghexn bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum von Berghexn; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

12. Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand

 

Erfüllungsort ist der Sitz von Berghexn. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragspartner vereinbaren österreichische inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz von Berghexn sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig. Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (zB EVÜ, ROM I-VO) und des UN-Kaufrechtes anwendbar. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

13. Teilnichtigkeit

 

Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame, ungültige und/oder nichtige (rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig gewordene) Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung – soweit als möglich und rechtlich zulässig – entspricht.

14. Schlussbestimmungen

 

Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund dieses Vertrages haben schriftlich an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse des jeweils anderen Vertragspartners zu erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragspartner als zugegangen. Die Bezeichnung der für die einzelnen Kapitel gewählten Überschriften dient einzig und allein der Übersichtlichkeit und ist daher nicht zur Auslegung dieses Vertrages heranzuziehen. Die Abtretung einzelner Rechte und Pflichten aus diesen AGB sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des anderen Vertragspartners gestattet.

15. Zustimmung gemäß § 107 TKG

 

Der Kunde willigt ein, von Berghexn oder von Unternehmen, die hierzu von Berghexn beauftragt wurden, Nachrichten iSd § 107 Telekommunikationsgesetz (TKG) zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Einwilligung kann vom Kunden jederzeit unter berghexn.info@gmail.com widerrufen werden.

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